Arzberg bekommt 2009 kein Geld aus dem Konsolidierungsprogramm
Extrem finanzschwache Gemeinden erhalten Unterstützung

06.12.2009 – Finanzschwache Kommunen im Fichtelgebirge erhalten noch in diesem Jahr einen weiteren Zuschuss aus Mitteln des Freistaates Bayern. Zusätzlich zu den Mitteln des Kommunalen Finanzausgleiches, der „üblichen“ Zuwendung des Freistaates Bayern an Städte, Gemeinden und Landkreise, erhalten nun sechs Kommunen im Fichtelgebirge Konsolidierungshilfen und drei Kommunen Bedarfszuweisungen für das laufende Haushaltsjahr.

Die Stadt Arzberg wurde ebenfalls in das Konsolidierungsprogramm aufgenommen und erhielt im letzten Jahr die erste Rate von 100.000 EUR. In diesem Jahr erhält Arzberg keine Mittel zur Haushaltskonsolidierung, Arzberg bleibt jedoch im Konsolidierungsprogramm und hat die Möglichkeit, in weiteren drei Jahren Haushaltskonsolidierungskonzepte vorzulegen und weitere drei Raten aus dem Programm zu erhalten.
In 2008 und 2009 erhielt Arzberg für ZukunftsInvestitionen in der Stadt und den Ortsteilen hohe Zuschüsse aus der Städtebauförderung (3,8 Mio.) und der Dorferneuerung (1,6 Mio).

Martin Schöffel: „Ich freue mich, dass mit dem Haushaltskonsolidierungsprogramm extrem finanzschwache Gemeinden besondere Unterstützung durch den Staat erfahren. Nachdem manche Gemeinden schon zum dritten Mal dabei sind, konnten durch dieses Programm zum Teil deutliche Reduktionen der Schuldenstände erreicht werden. Durch die Zurückführung von Zins- und Tilgungslasten hat die Gemeinde in Zukunft wieder mehr Spielraum“.

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