Mit dem traditionellen Obersttreffen läutet der CSU-Kreisverband Wunsiedel in Kooperation mit dem Ortsverband Arzberg das Jahr 2010 ein.

06.01.10 - Wo steht die CSU zum Jahresbeginn 2010? Vor allem dieser Frage ging der Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Georg Schmid, beim Obersttreffen des CSU-Kreis- und des Ortsverbands am Mittwoch in Arzberg nach. Ohne sich mit dem politischen Gegner auseinander zu setzen ("Das haben wir nicht nötig"), erläuterte Schmid die Grundfesten der CSU-Politik, die zu allererst auf dem christlichen Menschenbild basierten.

Jegliches Handeln der CSU gründet laut Schmid auf einem festen Wertefundament. Zu diesem gehörten Tugenden wie Ehrfurcht, Pünktlichkeit, Höflichkeit, Disziplin und Ordnung. Wenn Ehrfurcht fehle, dann könnten so "wahnsinnige Straftaten" wie in München-Solln an der S-Bahnstation geschehen. In der Bibel stehe auch nichts von einer Hängematte, sondern von harter Arbeit. "Deswegen müssen wir früh aufstehen und uns anstrengen", betonte Schmid. "Wir müssen wieder mehr über Leistung reden."

Georg Schmid sichert Arzberg und der Region die Unterstützung der bayerischen Staatsregierung zu. Weiterhin erwähnt Schmid Themen, wie Bildungswesen, Infrastruktur und Gesundheitspolitik.

Jenen allerdings, die Hilfe bräuchten, müsse auch geholfen werden. Auch für einen Ausgleich der Interessen müsse gesorgt werden, zum Beispiel zwischen Jung und Alt. Zu diesem Interessensausgleich gehöre es auch, dass der Staat die Kommunen so mit finanziellen Mitteln ausstatten müsse, dass diese handeln könnten. "Wir werden unsere Städte und Gemeinden nicht alleine lassen", kündigte der Fraktionsvorsitzende an.

Kritisch werde es, wenn die Menschen das Wichtigste, das in der Bibel stehe, nämlich das rechte Maß, vergäßen, sagte Schmid und leitete so auf das Thema "Landesbank" über. "Da sind Dinge gemacht worden, die nicht mehr in Ordnung waren." Er selbst, so Schmid, sei im Verwaltungsrat gewesen. Und 300 Experten hätten gesagt, zum Beispiel die Expansion der Bank ins Ausland sei richtig. "Wir müssen wieder zu den normalen Dingen zurückkommen", betonte der CSU-Mann in diesem Zusammenhang.

Als einen weiteren Punkt, der für ihn von essenzieller Bedeutung sei, nannte Schmid den Nachwuchs. "Das Wichtigste sind die Kinder", betonte er. Deswegen sei es richtig gewesen, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag zu erhöhen. Hinsichtlich der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung habe sich die Haltung der CSU in den vergangenen Jahren verändert. Aber es sei despektierlich, das Betreuungsgeld als "Herdprämie" zu bezeichnen. "Kinder sind das größte Glück auf dieser Welt. Und so sollten wir sie auch behandeln."

Schmid spricht in seiner sehr leidenschaftlichen Rede über christliche Werte. Auch brisante Themen wie z.B. die BayernLB werden angesprochen.		Schmid: "Politische Angriffe auf andere Parteien mache ich nicht - das haben wir nicht nötig. Es geht schließlich um uns und unsere Zukunft"

Außer der CSU kümmert sich nach Ansicht Schmids niemand um die Bauern. Hier müsse man aufpassen, dass nichts verloren gehe. Richtig sei es, die Steuern zu senken. Dabei müsse der Staat aber aufpassen, nicht zu sehr in die Verschuldung zu geraten. Noch mehr Geld als bisher werde der Freistaat künftig für die Bildung ausgeben. Die Hauptschule solle gestärkt, die Klassen sollten verkleinert werden. Insgesamt sei das gegliederte Schulsystem Bayerns in Ordnung, da es keinen Abschluss ohne einen Anschluss in einer weiterführenden Schule gebe.

Auf die Situation in der Region eingehend, sagte Schmid, dass die staatlichen Förderinstrumente genutzt und ausgebaut werden müssten. Er kündigte ein neues Konzept für die Städtebauförderung und die Dorferneuerung an, damit auch die Kommunen, die den Eigenanteil nicht aufbringen könnten, in den Genuss der Förderung kämen. Eine Lanze brach der Landespolitiker für den Ausbau der B 303, der zwingend notwendig sei. "Ich begleite euch auf diesem Weg."

Die zahlreich erschienenen Besucher des Obersttreffens wurden Zeuge eines überzeugenden und kämpferisch auftretenden Georg Schmid.

An den großen Strukturwandel, dem Arzberg unterworfen ist, hatte Ortsverbandsvorsitzender Stephan Elbel bei der Begrüßung erinnert. Industrie- und Gewerbegebiete stünden für die Ansiedlung neuer Betriebe bereit. Mit dem Wir-Gefühl aus dem Jahr des 600. Stadtjubiläums könne Arzberg die Herausforderungen meistern. Auch wenn man mit Optimismus in die Zukunft blicke, gebe es dennoch Dinge zu beklagen, sagte Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. Zum Beispiel in Sachen Arbeitsplätzen und Abwanderung brauche die Region die Hilfe der Staatsregierung. Nötig sei ein Ausgleich zwischen "armen" und "reichen" Kommunen. Kreisvorsitzender Wolfgang Kreil betonte im Schlusswort, dass der Landkreis bei der Realisierung der Westanbindung auf Schmids Wort zähle.

Der Fraktionsvorsitzende der CSU im bayerischen Landtag, Georg Schmid, trägt sich ins Goldene Buch des Ortsverbands ein. Weiterhin im Bild: Ortsvorsitzender Stephan Elbel (sitzend), Stefan Brodmerkel (stellv. Ortsvorsitzender), Günther Marth (stellv. Ortsvorsitzender), Martin Schöffel (Landtagsabgeordneter) und Roland Koffmane (stellv. Ortsvorsitzender)