Presseerklärung
Vorstandssitzung der CSU Arzberg am 06.Oktober 2010 im kath. Vereinshaus

07.10.2010 - Mit einem kurzen Rückblick auf die letzten, recht erfolgreichen Veranstaltungen begann der Vorsitzende Karl Röhrig eine Sitzung der erweiterten Vorstandschaft des CSU Ortsverbandes Arzberg. So sei bei der letzten Diskussionsrunde über das Thema Windenergie von allen Seiten sehr sachlich diskutiert worden. Die CSU Arzberg begrüße grundsätzlich den Bau von Windrädern, aber nicht überall. Wörtlich sagte er: „Auf den Siebenlindenberg, in ein ausgewiesenes Landschaftsschutzgebiet, paßt eine 179 Meter hohe Windkraftanlage einfach nicht“. Sehr positiv sei auch der Einsatz der CSU beim letzten Erntemarkt gewesen. Das Königinnentreffen  habe diesen Markt bereichert. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden dann die nächsten vorgesehenen Veranstaltungen durchgesprochen. Am 20. Oktober finde in der Bergbräu ein Ehrenabend statt, zu dem als Ehrengast Frau Dorothee Bär, die stellvertretende CSU-Generalsekretärin, kommen werde. Außerdem sei es gelungen, für das nächste Obersttreffen  die Staatsministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Frauen Frau Christine Haderthauer zu gewinnen.
In der sich nun anschließenden Diskussion ging es dann besonders um kommunalpolitische Themen. Allgemein wurde der sehr schlechte Zustand der Straßen gerügt. Besonders bei die Marktredwitzer- und der  Bahnhofstrasse müsse bald etwas geschehen. Stadtrat Günter Marth berichtete, dass der Kreis trotz weniger Haushaltsmittel seine Straßen verbessern werde. Heuer sei für Arzberg die Röthenbacher Straße vorgesehen. Die Straße von Seußen über die Haid werde um ein Jahr zurückgestellt, da dort erst der Kanal gebaut werden müsse. Auch er mahnte dringend notwendige Verbesserungsmaßnahmen für die Staatsstraßen in und um Arzberg an.

Im weiteren Verlauf wurde dann die allgemeine Finanzsituation der Stadt angesprochen. „Wie soll es mit der Stadt weitergehen?“ war die meist gestellte Frage, „wenn jetzt das Landratsamt die im Haushalt heuer vorgesehene Neuverschuldung von 3,5 Millionen € um 2 Millionen kürzt. Sind wir dann pleite, wie eine Fraktion behauptet?“ Die Stadträte  Günter  Marth und Roland Koffmane berichteten in diesem Zusammenhang von der letzten  Haushaltsverabschiedung im Stadtrat. Arzberg sei durch das Wegfallen des Kraftwerkes finanziell in einer sehr schwierigen Situation. Das sei aber vorhersehbar gewesen. Die CSU-Fraktion habe deshalb auch Sparvorschäge und eine Haushaltssprerre vorgeschlagen. Diese wurden aber von den anderen Fraktionen abgelehnt und niedergestimmt. Einig war sich die Vorstandschaft darin, dass  aus der sich veränderten Situation, sinkende Gewerbesteuereinnahmen und weniger Einwohner,  entsprechende Konsequenzen gezogen werden müssten. Röhrig fasste zusammen: „Wir können nicht weiter so tun, als habe sich nichts verändert“. 

Er ist also Schuld an der Krise:
der frühere Börsenhändler Jérôme Kerviel (33). Er hatte die französische Großbank Société Générale mit hochriskanten Börsengeschäften um 4,9 Milliarden Euro erleichtert. Das ist der größte Spekulationsverlust aller Zeiten. Ein Gericht in Paris hat ihn nun wegen Veruntreuung, Fälschung und betrügerischer Manipulation zu fünf Jahren Haft verurteilt, zwei davon auf Bewährung. Und er muss der Bank den Milliardenverlust ersetzen.
Bei einem Gehalt von zuletzt 2300 Euro wäre die letzte Rate in 178 000 Jahren fällig. Kerviel wird bis zu seinem Lebensende ein armer Mann sein. Die Bank, deren Kontrollsystem im Fall Kerviel versagt hat, kommt dagegen ungeschoren davon. Man mag zu dem Urteil stehen, wie man will: Zur Aufarbeitung der Finanzkrise hat es nichts beigetragen. Aber wie heißt es so schön: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.