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Themen und Politik


Unsere Schwerpunkte für die Stadtratsarbeit: Die Ziele der CSU-Fraktion


   Arbeitsplätze erhalten - neue schaffen

Die Voraussetzungen sind mit der Erschließung der Gewerbegebiete Gewerbering und Blätterrangen geschaffen. Das oberste Ziel heißt in Arzberg: Arbeitsplätze.

Deshalb muss in enger Zusammenarbeit mit der Bayerischen Staatsregierung um weitere Betriebsansiedelungen gekämpft werden.

Deshalb brauchen wir eine leistungsfähige Straßenverbindung von Ost nach West
Deshalb muss Wirtschaftsförderung Chefsache sein!


   Arzberg als attraktive Wohnstadt

Arzberg hat gute Voraussetzungen für Familien mit Kindern. Wir haben unter anderem ein ausreichendes Wohnungsangebot bei niedrigen Mieten, kostengünstige Bauplätze, ausreichend Plätze in Erziehungseinrichtungen und eine gute ausgerüstete Schule.

Deshalb brauchen die Vereine und Verbände für ihr großes Engagement die volle Unterstützung durch die Stadt, um diesen hohen Standard halten und weiter ausbauen zu können.


   Stadt und Ortsteile zukunftsfähig machen

Die Voraussetzungen wurden durch die Aufnahme in das Programm „Stadtumbau West“ (bis 80% Zuschuss!) und die Anordnung von Dorferneuerungsverfahren für alle Ortsteile geschaffen.

Deshalb muss unbedingt mit den Baumaßnahmen begonnen werden, da die Ausbaupläne vorhanden sind und die Verfahren vorangetrieben werden.


   Tourismus weiter ausbauen

Der Erwerb des Stausee-Areals und der Wallenstein-Rad-Wanderweg bieten eine gute Basis um den Tourismus in und um Arzberg weiter auszubauen.

Deshalb müssen diese vorhandenen Ressourcen weiter entwickelt und genutzt, ausgeschildert und in überregionale Netze eingebunden werden.
Deshalb ist es wichtig, das Schwimmbad zu erhalten.


  Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden

Eine gute Voraussetzung für die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden wurde durch die Gründung der Brücken-Allianz Bayern-Böhmen mit den Kommunen Arzberg, Höchstädt, Hohenberg, Schirnding, Thiersheim und Thierstein geschaffen.

Deshalb muss eine Konzeption für effiziente Kooperation ausgearbeitet werden.


  Grundbedingung: Solide Haushaltsführung

Wir haben die besten Voraussetzungen durch eine strenge Haushaltsdisziplin in den letzten Jahren. Jetzt können wir die aufgelegten staatlichen Förderprogramme in Anspruch nehmen.

Unsere Devise muss immer heißen: Eigenmittel + Zuschuss = Investition
Aktuelle Themen

Die Arbeit kann beginnen
Integriertes ländliches Entwicklungskonzept
Energieregion

28.01.2010 – Endlich ist es soweit. Es gibt eine Studie im Landkreis Wunsiedel über eine energieartarke Region Fichtelgebirge. In Auftrag wurde die Studie von der Brücken-Allianz Bayern-Böhmen e.V. gegeben. Fertiggestellt am 09.12.2006 und bislang noch nicht im Stadtrat Arzberg oder anderen Gremien der Brücken-Allianz Bayern-Böhmen vorgestellt. Dies wurde nun nach mehrmaligen Hinweisen der CSU-Fraktion insbesondere durch Alt-Bürgermeister und Stadtrat Winfried Geppert von Landschaftsarchitekt Raimund Böhringer nachgeholt.
Zunächst hat es keinen Sinn, immer wieder neue Gutachten einzuholen, Pläne zu machen und Konzepte zu erstellen, wenn nicht grundsätzlich geklärt ist, in welche Richtung die Stadt Arzberg in Sachen Energieautarkie gehen will. Das verdeutlichte der Moderator vom Planungsbüro Böhringer in Bad Alexandersbad am Donnerstagabend bei der erstmaligen Vorstellung der Untersuchung für die Energie-Region Fichtelgebirge.

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Die Arbeit kann beginnen
Arzberg bekommt 2009 kein Geld aus dem Konsolidierungsprogramm
Extrem finanzschwache Gemeinden erhalten Unterstützung

06.12.2009 – Finanzschwache Kommunen im Fichtelgebirge erhalten noch in diesem Jahr einen weiteren Zuschuss aus Mitteln des Freistaates Bayern. Zusätzlich zu den Mitteln des Kommunalen Finanzausgleiches, der „üblichen“ Zuwendung des Freistaates Bayern an Städte, Gemeinden und Landkreise, erhalten nun sechs Kommunen im Fichtelgebirge Konsolidierungshilfen und drei Kommunen Bedarfszuweisungen für das laufende Haushaltsjahr.

Die Stadt Arzberg wurde ebenfalls in das Konsolidierungsprogramm aufgenommen und erhielt im letzten Jahr die erste Rate von 100.000 EUR. In diesem Jahr erhält Arzberg keine Mittel zur Haushaltskonsolidierung, Arzberg bleibt jedoch im Konsolidierungsprogramm und hat die Möglichkeit, in weiteren drei Jahren Haushaltskonsolidierungskonzepte vorzulegen und weitere drei Raten aus dem Programm zu erhalten.

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Die Arbeit kann beginnen
Dorferneuerung Röthenbach nimmt Gestalt an
Einwohner freuen sich auf ein neues, schönes Röthenbach

22.10.2009 – Die CSU-Fraktion im Arzberger Stadtrat wollte sich vor Ort ein Bild über den Baufortschritt der Dorferneuerung Röthenbach machen. Dazu konnte Ilka Marth, die Sprecherin der Teilnehmergemeinschaft Röthenbach, einige Antworten geben. So erhält Röthenbach zum größten Teil die höchst mögliche Förderung von 80 Prozent, weil die Maßnahmen eine sehr hohe Qualität für Ökologie, Hochwasserschutz und Verbesserung der Lebensqualität der Dorfgemeinschaft beinhalten.
Beim jetzigen Stand der Bauarbeiten lässt sich bereits wunderschön erkennen, dass das Röthenbächlein seinen natürlichen Lauf zurück bekommen soll.

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Kellergewölbe
Arzberger Firma Rainer Dötsch erhielt Zuschlag
Behutsamer Abriss für neue Terrassengärten

16.09.09 - Das "Dostalhaus" wird im Rahmen des Stadtumbaus-West per Hand abgerissen, um so Platz für neue Terrassengärten zu schaffen. Stein für Stein muss alles abgerissen und abtransportiert werden. Laut Bauamtsleiter Armin Gädigk stellt die Egerstraße den problematischsten Straßenraum der Arzberger Innenstadt dar. Durch die große Verkehrsbelastung, den engen Straßenraum, die Hanglage und fehlende Abstandsflächen seien viele Gebäude für Wohnzwecke kaum mehr vermarktbar. Deshalb sollen am Kirchberg alte, leerstehende Gebäude abgerissen werden.

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Bürgertelefon
Der Löwe brüllt
 
Schnapsidee
 
Das kann nur den Grünen einfallen: Die Ökos fordern, den Münchner Flughafen „Franz Josef Strauß“ umzubenennen. Die Begründung ist an Frechheit nicht zu überbieten: Franz Josef Strauß habe zu viel auf dem Kerbholz und tauge nicht als Namenspatron, geiferte der Landtags-Obergrüne Sepp Dürr. „Das ist die Schnapsidee des Jahres“, meint CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Strauß ist der Vater des modernen Bayern. Ohne ihn hätte Bayern den Aufstieg an die Spitze in Deutschland nicht geschafft. Vieles, was Strauß für Bayern erreicht hat, musste er gegen grünen Widerstand durchsetzen. Zum Beispiel den Flughafen: heute Job- und Wirtschaftsmotor der Region. Die Grünen hielten ihn für überflüssig. Doch fürs Verhindern und Blockieren erntet man weder Ruhm noch Ehre. Einen Jürgen-Trittin-Airport oder Claudia-Roth-Flughafen wird es deswegen in Bayern niemals geben.

   
In diesem Sinne,
Ihr Löwe
   
     
Quelle: Bayernkurier 12.12.09
Aktuelle Politik
 
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